Plastikhersteller werden in Deutschland zur Kasse gebeten

Deutschland sagt der Vermüllung von Städten, Landschaften und Gewässern durch Einwegprodukte aus Kunststoff den Kampf an: Die Bundesregierung hat beschlossen, Hersteller von Wegwerfplastik ab 2024 an den Folgekosten zu beteiligen. Wie es in einer Medienmitteilung heisst, sei dies der letzte Baustein zur Umsetzung der EU-Einwegkunststoffrichtlinie. Unter anderem verpflichtet sie die Mitgliedsländer, für bestimmte Produkte die erweiterte Herstellerverantwortung einzuführen.

Diese EU-Richtlinie und damit auch der Beschluss der deutschen Bundesregierung richtet sich etwa auf Lebensmittelbehälter zum mitnehmen und Getränkebecher, Tüten- und Folienverpackungen, leichte Tragetaschen, Feuchttücher, Luftballons und Tabakfilter. Deren Hersteller müssen ihren Beitrag zu den Kosten für Massnahmen der Abfallbewirtschaftung, der Reinigung des öffentlichen Raums und von Sensibilisierungsmassnahmen mittragen.

Dafür wir ein spezieller Fonds eingerichtet, den das Umweltbundesamt verwaltet. Die Höhe der Abgabe bemisst sich den Angaben zufolge je nach der in Verkehr gebrachten Art und Menge von Einwegkunststoffprodukten. Die jährlichen Einnahmen werden auf bis zu 450 Millionen Euro geschätzt. Die Kostenerstattung erfolgt erstmals 2025 für das vorangegangene Jahr 2024. mm