EFTA und Singapur schliessen Verhandlungen über digitalen Handel ab

(CONNECT) Die Staaten der Europäischen Freihandelsassoziation (EFTA), Schweiz, Island, Liechtenstein und Norwegen, haben mit Singapur am 10. Juli die Verhandlungen über ein digitales Handelsabkommen (Digital Economy Agreement, DEA) abgeschlossen. Laut einer Medienmitteilung soll das DEA durch Regeln und Verpflichtungen einen Rahmen für den digitalen Handel zwischen der EFTA und Singapur schaffen, offene und sichere Datenflüsse ermöglichen und das Vertrauen in digitale Systeme für Unternehmen und Verbraucher stärken.

Das DEA enthält rechtsverbindliche Bestimmungen, welche Zölle auf elektronische Übertragungen dauerhaft verbieten, eine papierlose Handelsverwaltung erleichtern und elektronische Zahlungen sowie elektronische Rechnungsstellung unterstützen. Dies ermögliche effizientere Transaktionen welches die Kosten für Verbraucher und Unternehmen senken wird. Des Weiteren gewährleistet das DEA einen freien grenzüberschreitenden Datenfluss, der unnötige Handelshemmnisse beseitigen soll.

Das Handelsabkommen enthält zukunftsweisende Bestimmungen zur Zusammenarbeit bei Künstlicher Intelligenz, Finanztechnologie und Cybersicherheit. Bestimmungen zu Quellcode und Kryptografie sollen ausserdem Unternehmen vor erzwungenem Technologietransfer schützen. Gleichzeitig sollen auch personenbezogene Daten von Online-Verbrauchern vor betrügerischem und irreführendem Verhalten geschützt werden.

Das Abkommen wird ein Bestandteil des bereits 2003 in Kraft getretenen Freihandelsabkommens zwischen der EFTA und Singapur sein. Es baut auf internationalen Bemühungen und Abkommen wie der gemeinsamen Erklärung der Welthandelsorganisation zum elektronischen Handel auf und ergänzt diese. Die Verhandlungen zum DEA begannen im Februar 2023. Nun wollen die EFTA-Staaten und Singapur auf die Unterzeichnung und das Inkrafttreten des Abkommens hinarbeiten. ce/nta