Bundesrat will Schweiz für Raumfahrt attraktiver machen

(CONNECT) Der Bundesrat hat die Vernehmlassung zum neuen Bundesgesetz über die Raumfahrt eröffnet. Damit will sich die Schweiz als Staat mit zukunftsgerichteten Rahmenbedingungen als attraktiver Standort für diese global wachstumsstarke Branche positionieren.

Laut einer Medienmitteilung ist dieses Gesetz ein wichtiges Instrument zur Umsetzung der Weltraumpolitik 2023 des Bundesrats. Damit biete die Schweiz klare und zukunftsgerichtete Rahmenbedingungen und mache deutlich, dass sie sich für die langfristige Nachhaltigkeit von Weltraumaktivitäten einsetze.

So formuliert das Gesetz etwa einen klaren Rechtsrahmen für den Betrieb von Satelliten. Zudem sollen die Bewilligung und Aufsicht von nationalen Raumfahrtaktivitäten und Haftungsfragen geregelt werden. Auch die Einrichtung eines nationalen Registers für Weltraumgegenstände ist vorgesehen.

Mit diesem Gesetz reagiert der Bundesrat auf die gestiegene Zugänglichkeit der Raumfahrt sowie die wachsende Zahl von öffentlichen und privaten Akteuren und deren Fähigkeiten in diesem Sektor. Damit nehme den Angaben zufolge auch dessen Bedeutung für Wirtschaft, Wissenschaft und Gesellschaft zu und unterstreiche den Beitrag der Raumfahrt zum besseren Verständnis umweltbezogener Herausforderungen. ce/mm