Bund will Freihandel mit China verbessern
13 September 2024 12:50
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Die Schweiz und China wollen das seit 2014 bestehendes Freihandelsabkommen zwischen ihren beiden Ländern überarbeiten. Der Startschuss der Verhandlungen soll am 23. September mit einem virtuellen Anlass auf Ministerebene fallen, informiert der Bundesrat in einer entsprechenden Mitteilung. Seit Inkrafttreten des Freihandelsabkommens im Jahr 2014 sind die jährlichen Exporte der Schweiz nach China von 8,8 Milliarden auf 15,4 Milliarden Franken gestiegen. Die jährlichen Importe aus China zogen gleichzeitig von 12,1 Milliarden auf 17,9 Milliarden Franken an.
In den anstehenden Verhandlungen will der Bund vor allem eine Überarbeitung und Erweiterung der Zollkonzessionen für Schweizer Produkte erreichen. Darüber hinaus ist er an Verbesserungen bei Ursprungsregeln, Investitionen und Dienstleistungen interessiert. So soll das Abkommen um Bestimmungen zum E-Commerce erweitert werden. Auch die Bestimmungen zu Umweltschutz und Arbeitsrechten will der Bundesrat stärken.
An seiner Sitzung vom 13. September wurde der Bundesrat über das Ergebnis der Konsultationen zum Entwurf des Verhandlungsmandats informiert. Der Mitteilung zufolge stimmten dem Entwurf sowohl die Konferenz der Kantonsregierungen als auch die Aussenpolitischen Kommissionen der beiden Räte zu. Eingebrachte Vorschläge der konsultierten Gremien will der Bundesrat bei den Verhandlungen berücksichtigen. ce/hs