Bund setzt sich für dauerhaften Zugang zu amerikanischen KI-Chips ein

20 Mai 2025 13:30

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Bern/Washington - Der Bund hat Stellung genommen zu den geplanten US-Exportkontrollen für leistungsfähige Chips, die für Künstliche Intelligenz (KI) geeignet sind. Das US-Handelsministerium hatte zuvor die harten Einschränkungen aufgehoben, die von der Regierung Biden erlassen worden waren.

(CONNECT) Das Eidgenössische Departement für Wirtschaft, Bildung und Forschung (WBF) hat am 14. Mai offiziell Stellung genommen zu den geplanten amerikanischen Exportkontrollen für leistungsfähige Chips, die für den Einsatz in der Künstlichen Intelligenz tauglich sind. Laut einer Mitteilung des WBF verweist es  darin auf die Bedeutung der Schweiz als Wirtschaftspartner und Investor in den USA sowie auf die bisher enge Zusammenarbeit bei der Exportkontrolle.

Die Stellungnahme ist an das Bureau of Industry and Security (BIS) des US-Handelsministeriums gerichtet. Dieses hatte am Tag zuvor die strengeren Regelungen aufgehoben, die noch im Januar von der Vorgängerregierung von Joe Biden erlassen worden waren und die am 15. Mai in Kraft getreten wären.

In der Biden-Regelung waren nur 18 Länder aufgeführt, in die KI-Chips ohne Beschränkungen ausgeführt werden dürften. Dazu gehörten wichtige europäische Länder wie Deutschland, Frankreich, Grossbritannien, Italien und Spanien, aber auch Irland und die Niederlande sowie einige wenige aussereuropäische Länder wie Australien, Japan, Kanada, Korea und Taiwan. Die Schweiz war in der zweiten Gruppe aufgeführt worden mit leichten Beschränkungen.

Das US-Handelsministerium arbeitet nun an einer Ersatzregelung. Diese soll keine Einteilung der Länder in feste Gruppen mehr umfassen. „Die Trump-Administration wird eine starke, inklusive Strategie verfolgen, um die amerikanische KI-Technologie mit Ländern auf der ganzen Welt zu teilen, denen sie vertraut, und gleichzeitig die Technologie von unseren Gegnern fernzuhalten“, wird Unterstaatssekretär Jeffrey Kessler in einer Mitteilung des BIS zitiert.

Das WBF beobachtet die Entwicklung der neuen Regelungen und analysiert die Folgen für die Schweiz. ce/stk

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