Schweiz und China wollen Partnerschaft vertiefen

15 January 2024 14:22

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Bern - Die Schweiz und China wollen ihre bilateralen Dialoge fortführen und ihre Partnerschaft vertiefen. Dies haben die Staaten bei einem Besuch des chinesischen Premierministers Li Qiang in Bern vereinbart. Ein Thema war auch die Weiterentwicklung des Freihandelsabkommens.

Eine Delegation des Bundesrates unter der Leitung von Bundespräsidentin Viola Amherd hat am 15. Januar eine chinesische Delegation unter der Leitung von Premierminister Li Qiang im Landgut Lohn getroffen. Es war das erste derart hochrangige Treffen seit der Pandemie, wie der Bund in einer Mitteilung schreibt.

Die beiden Staaten haben unter anderem das gemeinsame Ziel formuliert, 2024 ihre bilateralen Dialoge fortzuführen. So soll etwa der Dialog zwischen den Aussenministerien wieder aufgenommen werden. Zu den Themen gehören dabei neben der Entwicklungszusammenarbeit auch Menschenrechte. Weitere bilaterale Dialoge sind in Bereichen wie Wirtschaft, Finanzen und Wissenschaft geplant. Diskutiert wurde auch die Aufnahme der Schweiz in die Liste der Länder, deren Bewohnerinnen und Bewohner von einer visumsfreien Einreise nach China für 15 Tage profitieren können.

Ausserdem wollen die Schweiz und China „die 2016 vereinbarte ‚innovative strategische Partnerschaft‘ weiter vertiefen“, heisst es in der Mitteilung. Die beiden Staaten haben zudem eine gemeinsame Erklärung unterzeichnet, die festhält, dass eine 2017 lancierte, gemeinsame Studie zur Weiterentenwicklung des Freihandelsabkommens Schweiz-China abgeschlossen werden konnte. Dies ist laut Mitteilung ein „wichtiger Schritt im Hinblick auf die Aufnahme möglicher Verhandlungen“.

Bei den globalen Themen betonte die Schweizer Delegation den Angabe zufolge „die Notwendigkeit einer internationalen Ordnung, die auf dem Recht und den Grundsätzen der Charta der Vereinten Nationen beruht“. ce/ssp

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