Schweiz unterzeichnet Digitalabkommen mit Singapur
26 September 2025 12:11
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(CONNECT) Singapur und die EFTA-Staaten Schweiz, Island, Liechtenstein und Norwegen haben am 25. September in Bern ein Digitalabkommen unterzeichnet, informiert das Eidgenössische Departement für Wirtschaft, Bildung und Forschung (WBF) in einer Mitteilung. Für die Schweiz setzte WBF-Vorsteher Bundesrat Guy Parmelin seine Unterschrift unter das Dokument. Singapur war in Bern durch die Ministerin für Handelsbeziehungen, Grace Fu, vertreten.
Das Digitalabkommen vereinfacht den Handel mit Gütern und Dienstleistungen und soll in das seit 2003 zwischen den Partnern bestehende Freihandelsabkommen integriert werden, erläutert das WBF. Insbesondere wird im Digitalabkommen der freie Datenfluss unter Berücksichtigung des Schutzes persönlicher Daten sowie der Schutz von Quellcodes festgeschrieben. Desweiteren verbietet das neue Abkommen die Erhebung von Zöllen auf elektronische Übermittlungen. Die unterzeichnenden Staaten werden zudem verpflichtet, Konsumentinnen und Konsumenten durch entsprechende Regelungen vor unerwünschten Werbenachrichten zu schützen.
Um in Kraft zu treten, muss das Abkommen nun die internen Genehmigungsprozesse der unterzeichnenden Staaten durchlaufen. In der Schweiz steht hier als erstes eine vom Bundesrat durchgeführte Vernehmlassung im nächsten Frühjahr an. Danach geht das Digitalabkommen zur Genehmigung ans Parlament. ce/hs
