Digitale Verwaltung bekommt zusätzliche Mittel

11. Juni 2021 14:42

Bern - Das Projekt Digitale Verwaltung Schweiz soll entsprechende Aktivitäten von Bund, Kantonen und Gemeinden koordinieren. Um den Aufbau der nötigen Infrastruktur einer digitalen Verwaltung zu beschleunigen, stellt der Bund eine Anschubfinanzierung in Höhe von 15 Millionen Franken bereit.

Im Projekt Digitale Verwaltung Schweiz (DVS) sollen die Digitalisierungsaktivitäten von Bund, Kantonen und Gemeinden koordiniert und strategisch gesteuert werden. Dazu will der Bund bestehende Strukturen und Kräfte zusammenführen. An seiner Sitzung vom 11. Juni hat der Bundesrat den entwickelten Grundsätzen zur Umsetzung des Projekts im Grundsatz zugestimmt, informiert der Bundesrat in einer Mitteilung. Bis Ende 2021 müsse die Rahmenvereinbarung noch von Bundesrat und Kantonsregierungen ratifiziert werden. Im Anschluss kann mit der Umsetzung der DVS begonnen werden.

Organisation und Umsetzung des Projekts sollen hauptsächlich aus den Mitteln von E-Government Schweiz und der Schweizerischen Informatikkonferenz finanziert werden, erläutert der Bundesrat in der Mitteilung weiter. Um den Aufbau von „dringend erforderlichen Infrastrukturen und Basisdiensten“ zu beschleunigen, hat der Bundesrat jedoch zusätzlich eine Anschubfinanzierung in Gesamthöhe von 15 Millionen Franken beschlossen. Die Mittel sollen in zwei Tranchen von 5 Millionen und 10 Millionen Franken in den Jahren 2022 und 2023 ausbezahlt werden.

In einer ersten Phase sieht das Projekt vor allem die Durchführung von Machbarkeitsstudien und Pilotprojekten vor. Diese werden sich auf die Bereitstellung gemeinsamer Infrastrukturen, die elektronische Übermittlung von Dokumenten und die Staatsebenen übergreifende Nutzung von Daten konzentrieren, schreibt der Bundesrat. Auf Grundlage der dabei gewonnenen Erkenntnisse sollen im Anschluss „schrittweise erforderliche Initiativen und Massnahmen lanciert und ergänzt“ werden. hs

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