Bund will Nachhaltigkeit im Freihandel vorab analysieren

25. Mai 2022 13:17

Bern - Der Bundesrat hat einen Bericht zur Vorabbeurteilung der Auswirkungen von Freihandelsabkommen auf die nachhaltige Entwicklung verabschiedet. Er zeigt Methoden auf, mit denen Nachhaltigkeitseffekte im Voraus eingeschätzt werden können.

Der Bund hat am 25. Mai den Bericht „Ex-ante-Beurteilung der Auswirkungen von Freihandelsabkommen auf die nachhaltige Entwicklung“ verabschiedet. Er zeigt auf, welche Methoden für solche Vorab (ex-ante)-Analysen herangezogen werden können.

In diesen Bericht sind laut einer Medienmitteilung die Ergebnisse einer von der Schweiz bei der Organisation für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung (OECD) in Auftrag gegebenen Studie eingeflossen. Sie sollte klären, welche Voraussetzungen, Möglichkeiten und Grenzen mögliche Methoden aufweisen. Zudem berücksichtigte diese Studie spezifische Faktoren und Herausforderungen, die für mittelgrosse und offene Volkswirtschaften wie die Schweiz besonders relevant sind.

Im Grundsatz sehe der Bundesrat in seiner revidierten Strategie zur Aussenwirtschaftspolitik bereits vor, gezielte wissenschaftliche Einschätzungen im Vorfeld wichtiger Wirtschaftsabkommen durchzuführen. Mit dem nun verabschiedeten Bericht zeige er auf, wie er diese Massnahme konkret umsetzen wird.

So werde über die Notwendigkeit einer solchen Ex-ante-Nachhaltigkeitsanalyse von Fall zu Fall auf Grundlage einer Voranalyse entschieden. Dies könne vor allem dann sinnvoll sein, wenn Freihandelsabkommen die erwarteten Marktbedingungen für sensible Branchen oder Bereiche signifikant verändern. mm

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