Bevölkerung sieht Neutralität zunehmend kritisch
Der Krieg in der Ukraine hat die Einstellung der Bevölkerung zu Neutralität und Verteidigungsfähigkeit der Schweiz verändert. Dies zeigt die von der Militärakademie (MILAK) und dem Center for Security Studies (CSS) an der Eidgenössischen Technischen Hochschule Zürich (ETH) erstellte Studie „Sicherheit 2023“. Ihr zufolge sprach sich im Januar 2023 erstmals eine Mehrheit von 55 Prozent der Stimmbevölkerung für eine Annäherung an die NATO aus.
Ein Beitritt zur NATO werde aber nach wie vor nur von einem Drittel der Befragten unterstützt, erläutert die Gruppe Verteidigung im Eidgenössischen Departement für Verteidigung, Bevölkerungssschutz und Sport (VBS) in einer Mitteilung zur Studie. Dagegen steigt die Forderung nach einer Mitgliedschaft in einem europäischen Verteidigungsbündnis im Vergleich zu einer Befragung im Januar 2021 um 12 Prozentpunkte auf 35 Prozent an. Im Zusammenhang mit dem Krieg in der Ukraine hat sich auch die Einschätzung zu den Verteidigungsausgaben geändert. Im Vergleich zu einer Befragung im Januar 2022 halten mit 14 Prozent doppelt so viele Befragte die Armeeausgaben für zu niedrig.
Darüber hinaus zeichnet sich eine zunehmend kritischere Sicht auf die Neutralität ab. Die Zustimmung zu ihr im Allgemeinen ist gegenüber Januar 2022 um 6 Prozentpunkte auf 91 Prozent abgerutscht. Ein Potenzial für Konfliktvermeidung trauen ihr aktuell nur noch 55 Prozent der Befragten zu, das sind 14 Prozent weniger als vor dem Ausbruch des Kriegs in der Ukraine. Mit 38 Prozent sind zudem 9 Prozent der Befragten mehr der Meinung, dass die enge Verflechtung der Schweiz mit anderen Staaten die Neutralität des Landes verunmöglicht. hs