Beirat Digitale Schweiz diskutiert digitale Souveränität

Der Beirat Digitale Schweiz hat sich an seinem Treffen am 1. November über die digitale Souveränität der Schweiz ausgetauscht, informiert das Eidgenössische Departement für auswärtige Angelegenheiten (EDA) in einer Mitteilung. Dem Beirat gehören Vertreter von Bundesrat, Wirtschaft, Wissenschaft, Politik, Behörden und Zivilgesellschaft an. Mit digitaler Souveränität wird die Fähigkeit von Staaten bezeichnet, Kontrolle über den Datenverkehr im digitalen Raum auszuüben. 

Ein vollständige Kontrolle des Datenverkehrs sei dabei „aber keinesfalls erstrebenswert, da sie einer Abkapselung von der digitalen Welt gleichkäme“, wird Bundespräsident Ignazio Cassis in der Mitteilung aus seinem Eröffnungsbeitrag des Treffens zitiert. „Es geht vielmehr darum, eine gute Balance zwischen freiem Datenverkehr und Kontrolle über Daten zu erreichen, so dass die Schweiz möglichst stark an der Wertschöpfung durch Daten teilhaben kann.“ 

Insbesondere tauschte sich der Beirat über die Souveränitätsinteressen der Daten von Schweizer Behörden und von im Lande ansässigen internationalen Organisationen aus. Hier wurden die laufenden Arbeiten des Bundes, beispielsweise bei der Abklärung von Zugriffsrechten anderer Staaten und im Umgang mit der Gesetzgebung von EU und USA, diskutiert. Allgemein seien sich die Teilnehmer einig gewesen, „dass die Schweiz aufgrund der Stärken in Forschung und Entwicklung sowie als Sitzstaat wichtiger internationaler Organisationen im Bereich der Datensouveränität eine besondere Rolle spielen kann“, schreibt das EDA. hs