Wirtschaft begrüsst Parlamentsentscheid zu Indonesien

20. Dezember 2019 11:29

Bern/Zürich - Das Parlament hat das Freihandelsabkommen mit Indonesien am Donnerstag angenommen. Der Wirtschaftsverband economiesuisse begrüsst den Entscheid. Er hebt auch positiv hervor, dass die Ausklammerung von Palmöl vom Ständerat abgelehnt wurde.

Das Parlament hat am Donnerstag das Freihandelsabkommen mit Indonesien gutgeheissen. Indonesien sei für die Schweiz ein potenziell bedeutender Handelspartner, insbesondere angesichts der „sehr guten Wachstumsaussichten für Südostasiens Wirtschaft“, hiess die Begründung des Ständerats. Der Nationalrat hat dem Abkommen bereits im November zugestimmt.

Der Wirtschaftsverband economiesuisse bezeichnet den Entscheid in einer Mitteilung als „enorm wichtig“ für die Schweizer Aussenwirtschaft. Der Vertrag ebne den Weg zu einem Markt mit 260 Millionen potenziellen Kunden und rasanten Wachstumsraten. 98 Prozent der heutigen Ausfuhren werden durch das Abkommen zollbefreit. Ausserdem werden zahlreiche nicht-tarifäre Handelshemmnisse abgebaut.

Economiesuisse begrüsst insbesondere auch, dass der Ständerat die drei Standesinitiativen aus Bern, Genf und dem Thurgau abgelehnt hat. Diese forderten, Palmöl aus Verhandlungen mit Indonesien und Malaysia auszuschliessen. „Die Einschränkungen hätten der Schweiz die nötige Flexibilität genommen, auch in Zukunft wichtige Freihandelsabkommen abschliessen zu können“, so der Verband. Die drei Initiativen werden noch an den Nationalrat gehen.

Die EFTA-Staaten (Schweiz, Island, Liechtenstein, Norwegen) und Indonesien haben das Freihandelsabkommen vor rund einem Jahr unterzeichnet. Nachdem es nun vom Schweizer Parlament angenommen wurde, muss es noch die Referendumsfrist durchlaufen, bevor die Ratifikation in der Schweiz abgeschlossen werden kann. Sobald im kommenden Jahr auch Indonesien diesen Schritt vollzogen hat, können die Regierungen beider Staaten das Abkommen in Kraft setzen. ssp

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