Wirtschaft begrüsst Aus für Industriezölle

16. September 2021 14:22

Bern - Der Nationalrat hat den Weg für die Abschaffung der Industriezölle freigemacht. Die grossen Wirtschaftsverbände begrüssen diesen Schritt. Sie erwarten eine administrative Entlastung der Unternehmen.

Der Nationalrat hat sich am Mittwoch mit einer Mehrheit von 106 zu 75 Stimmen bei 15 Enthaltungen klar für eine Abschaffung der Industriezölle ausgesprochen. Die Vorteile der Abschaffung wögen höher als die Nachteile, hatte der Berner Grünliberale Jürg Grossen laut dem Wortprotokoll des Nationalrats zuvor im Namen der Kommission argumentiert. Die Zölle sollten zudem auf einen Schlag abgeschafft werden und nicht gestaffelt, fügte der Waadtländer FDP-Nationalrat Olivier Feller hinzu. Die Zürcher Nationalrätin Jacqueline Badran dagegen warnte im Namen der SP vor Einnahmeausfällen in Höhe von 563 Millionen Franken.

Wenn das Parlament in der Schlussabstimmung am Ende der Herbstsession seinen Entscheid bestätigt, ist der Weg frei für die Abschaffung der Industriezölle.

Economiesuisse begrüsst die Entscheidung. Aus finanzpolitischer Sicht seien die Ausfälle tragbar, schreibt der Wirtschaftsdachverband in einer Mitteilung. Die Aufhebung der Zölle führte aber im Gegenzug nicht nur zu finanziellen, sondern auch zu administrativen Entlastungen der Unternehmen.

Ähnlich sieht es Swissmem. Dank der Aufhebung der Zölle würden Vorprodukte billiger und damit die Industrie insgesamt wettbewerbsfähiger. „Nur eine konkurrenzfähige und innovative Schweizer Industrie trägt zur Lösung von Herausforderungen wie dem Klimawandel bei“, wird Swissmem-Direktor Stefan Brupbacher in einer Mitteilung zitiert. „Die Zeit ist reif für eine nachhaltige Verbesserung der Rahmenbedingungen für den Werkplatz Schweiz.“ 

Der Verband Swiss Textiles nennt die Industriezölle „eine Altlast aus früheren Zeiten“. Diese seien der Textil- und Bekleidungsindustrie schon seit längerem „ein Dorn im Auge“, schreibt der Verband in einer eigenen Mitteilung. stk

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