Umweltschutz wird Schwerpunkt der Digitalpolitik

11. September 2020 12:31

Bern - Der Bundesrat will bei der Aktualisierung der Strategie Digitale Schweiz dem Umweltschutz und den Datenräumen mehr Gewicht geben. Zudem sollen während der Corona-Pandemie erkannte Schwachstellen bei der Digitalisierung analysiert und behoben werden.

„Die Strategie Digitale Schweiz gibt die Leitlinien für das staatliche Handeln in der Digitalisierung vor und ist für die Bundesverwaltung verbindlich“, informiert der Bundesrat in einer Mitteilung zur von ihm am 11. September verabschiedeten Aktualisierung der Strategie. Dabei waren der Digitalpolitik des Bundes neue Schwerpunkte für die kommenden beiden Jahre vorgegeben worden.

An erster Stelle wird hier der Umweltschutz genannt. „Die neuen Technologien ermöglichen eine Weiterentwicklung der Umweltpolitik durch den Zugang zu immer präziseren Umweltdaten“, schreibt der Bundesrat. Das Bundesamt für Umwelt (BAFU) solle daher untersuchen, „wie sich die Grundlagen für die Berechnung von Ökobilanzen, Energieverbrauch und Fussabdrücken im Bereich der IKT-Technologien und -Dienstleistungen verbessern lassen“. 

Ein weiterer Schwerpunkt ist Datenräumen gewidmet. Hier wolle die Schweiz „den Zugang zu vertrauenswürdigen Datenräumen für Personen, Unternehmen und den öffentlichen Sektor fördern“, erläutert der Bundesrat. Er hat daher das Bundesamt für Kommunikation (BAKOM) und die Direktion für Völkerrecht im Eidgenössischen Departement für auswärtige Angelegenheiten (EDA) beauftragt, den entsprechenden Handlungsbedarf des Staates auszuloten.

Neben den Rahmenbedingungen der digitalen Wirtschaft und der Rolle der Bundes beim Aufbau datenbasierter Infrastruktur soll die Digitalpolitik auch die Bedeutung der Informationstechnologie in Krisensituationen berücksichtigen. Während der Pandemie seien „in verschiedenen Bereichen Schwachstellen bei der Digitalisierung“ erkannt worden, erläutert der Bundesrat. BAKOM und Bundeskanzlei sollen daher Verbesserungspotenziale aufzeigen und entsprechende Massnahmen vorschlagen. hs

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