Überparteiliches Komitee setzt sich für Freihandelsabkommen ein

02. Februar 2021 14:08

Zürich - Ein überparteiliches Komitee in den Kantonen Zürich und Schaffhausen macht sich für das Freihandelsabkommen der Schweiz mit Indonesien stark. Darin würden erstmals Handelserleichterungen mit Bestimmungen für die Nachhaltigkeit verknüpft, argumentieren die Befürworter.

Am 7. März wird das Stimmvolk über ein geplantes Freihandelsabkommen zwischen der Schweiz und Indonesien entscheiden. Gegen das bereits ausgehandelte Abkommen hatten Klimaschützer und linke Politiker das Referendum ergriffen. Ein überparteiliches Komitee in den Kantonen Zürich und Schaffhausen setzt sich hingegen für den Abschluss des Abkommens ein.

In dem Freihandelsabkommen würden erstmals „Handelserleichterungen mit verbindlichen Nachhaltigkeitsbestimmungen verknüpft“, argumentiert das Komitee Zürich und Schaffhausen JA zum Freihandelsabkommen mit Indonesien in einer Mitteilung. Sie bezeichnen das ausgehandelte Abkommen als einen „Meilenstein für die Schweizer Aussenwirtschaft“.

Mittelfristig könnte die Schweiz mit dem Abkommen vom Wegfall von bis zu 98 Prozent der Zölle für ihre Exportwaren profitieren, heisst es in der Mitteilung weiter. Im Gegenzug werde Indonesien nur für eine „kontingentierte Menge an nachhaltig produziertem und rückverfolgbarem Palmöl“ eine Zollbegünstigung eingeräumt. Mit dem Abkommen sichere sich die Schweiz zudem einen Wettbewerbsvorteil gegenüber der EU und den USA.

Im Komitee Zürich und Schaffhausen sind Politiker aus SVP, FDP, CVP, SP und GLP sowie Persönlichkeiten aus der Wirtschaft vertreten. In der Mitteilung werden beispielhaft Hannes Germann (SVP/SH),Yvonne Bürgin (CVP/ZH), Tiana Angelina Moser (GLP/ZH) und Peter Neukomm (SP/SH) sowie Thomas Hess (Geschäftsleiter Kantonaler KMU- und Gewerbeverband des Kantons Zürich KGV), Regine Sauter (Direktorin Zürcher Handelskammer ZHK und Nationalrätin FDP), Martin Hübscher (Kantonsrat SVP und Ausschuss-Mitglied Zürcher Bauernverband) und Fabian Molina (Co-Präsident SWISSAID und Nationalrat SP) aufgezählt. Eine vollständige Liste seiner Mitglieder stellt das Komitee im Internet zur Verfügung. hs

Aktuelles im Firmenwiki