Ständerat fordert besseres Krisenmanagement

08. Juni 2021 14:51

Bern - Die Sicherheitspolitische Kommission des Ständerats hat Schwächen bei der Bewältigung der Pandemie erkannt. Für künftige Grossereignisse und Katastrophen fordert er deshalb ein besseres Krisenmanagement ein. Auch das Verhältnis zwischen Politik und Wissenschaft solle geklärt werden.

Der Ständerat fordert Verbesserungen bei der Bewältigung künftiger Krisen und Grossereignisse ein, informieren die Parlamentsdienste in einer Mitteilung. Ihr zufolge hat die Sicherheitspolitische Kommission des Ständerats (SIK-S) „deutliche Schwächen in der strategischen Planung und Führung“ bei der Bewältigung der Coronavirus-Pandemie bemängelt. Ein entsprechender Vorstoss der Ständeratskommission wurde vom Ständerat ohne Gegenstimme an den Bundesrat überwiesen.

Konkret fordert die SIK-S „bessere Optionen“ beispielsweise bei der Versorgung mit Desinfektionsmitteln oder Schutzmasken ein. In der Sitzung des Ständerats sprach Kommissionssprecher Werner Salzmann (SVP/BE) zudem von Defiziten beim Testen, der Sicherung von Impfstoff und „einer nachvollziehbaren Öffnungsstrategie“. Insbesondere bemängelte Salzmann die mangelnde Einbeziehung von Ressourcen der Armee bei der Beurteilung der Krisenlage.

Mit einer weiteren Motion von Olivier Français soll sich laut Mitteilung zunächst die Kommission für Wissenschaft, Bildung und Kultur des Ständerats (WBK-S) befassen. Der FDP-Politiker und Vertreter der Waadt im Ständerat regt „die Einrichtung einer ständigen Plattform von wissenschaftlichen Expertinnen und Experten“ an, „die sich mit grossen Risiken beschäftigt“. Nach Ansicht des Bundesrats solle diese Forderung besser in den laufenden Überlegungen zur Rolle der Wissenschaft bei der Krisenbewältigung eruiert werden. Er hat daher die Ablehnung der Motion aus verfahrenstechnischen Gründen beantragt. hs

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