Schweizer können humanitäre Güter an Iran liefern

28. Februar 2020 14:24

Bern - Schweizer Unternehmen können Agrarrohstoffe, Nahrungsmittel, Medikamente und medizinische Geräte an den Iran liefern, ohne gegen amerikanische Sanktionen zu verstossen. Die USA haben eine entsprechende Vereinbarung für humanitäre Lieferungen genehmigt.

Die amerikanischen Sanktionen gegen den Iran haben das Land am Golf faktisch von legalen Zahlungen in Dollar abgeschnitten. Nun können humanitäre Güter in den Iran geliefert und entsprechende iranische Zahlungen legal abgewickelt werden. Wie das Staatssekretariat für Wirtschaft (SECO) mitteilt, ist das entsprechende Swiss Humanitarian Trade Agreement am Donnerstag in Kraft getreten. 

Diese Vereinbarung sieht vor, dass Schweizer Unternehmen und Handelsfirmen aus den Bereichen Nahrungsmittelindustrie, Pharma und Medizinaltechnik ihre Produkte in den Iran liefern und die Zahlungen über eine Schweizer Bank abwickeln können. Im Gegenzug müssen die Exporteure und ihre Banken dem SECO detaillierte Informationen über ihre Geschäftstätigkeit im Iran, ihre Geschäftspartner und über die Transaktionen liefern. Das SECO stellt diese Daten auch dem US-Finanzministerium zur Verfügung. 

Die Vereinbarung geht auf monatelange Gespräche zwischen der Schweiz und den USA zurück. Bundesrat Ignazio Cassis hatte das Thema auch bei seinem Treffen mit seinem amerikanischen Amtskollegen Michael Pompeo im Juni angesprochen. Ein erster Testlauf solcher Zahlungen erfolgte im Januar. 

Der amerikanische Botschafter Edward T. McMullen gratuliert der Schweiz zum Inkrafttreten der Vereinbarung. „Bundesrat Cassis hat begeistert für diesen Kanal geworben, wie auch andere Mitarbeiter des Staatssekretariats für Wirtschaft“, wird er in einer Mitteilung der US-Botschaft in Bern zitiert. „Die Vereinigten Staaten haben in der Schweiz einen exzellenten Partner.“ stk

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