Schweiz ist gegen Brexit-Folgen abgesichert

31. Januar 2020 14:40

Bern - Grossbritannien verlässt in der Nacht auf den 1. Februar die EU. Für die Schweiz ändert sich vorerst nichts. Bis Ende 2020 gelten die bilateralen Abkommen auch mit dem Vereinigten Königreich weiter, ab 2021 greifen neue Abkommen. Der Bundesrat will sie weiter ausbauen.

Mit dem Vereinigten Königreich verlässt erstmals ein Mitgliedsstaat die Europäische Union. Für die Schweiz und für Schweizer Unternehmen ändert sich vorerst nichts. Wie das Eidgenössische Departement für auswärtige Angelegenheiten in einer Mitteilung schreibt, bleibt Grossbritannien bis Ende des Jahres Teil des EU-Binnenmarktes und der Zollunion. Alle Abkommen der Schweiz mit der EU gelten bis dahin weiter auch für das Vereinigte Königreich. Die EU einschliesslich Grossbritanniens und die Schweiz hätten dies durch einen Notenaustausch auch formell bestätigt.

Das Verhältnis Grossbritanniens zur EU nach dem Ablauf dieser elfmonatigen Übergangsperiode ist noch offen. Die Verhandlungen beider Seiten über ihre künftigen Beziehungen beginnen erst in einigen Wochen.

Die Schweiz hat dagegen ihre künftigen Beziehungen zum Vereinigten Königreich im Grundsatz bereits geregelt. Der Bundesrat hat bereits im Oktober 2016 die Strategie Mind the gap beschlossen. In der Folge wurden fünf neue Abkommen mit Grossbritannien zum Handel, Strassenverkehr, Luftverkehr, Versicherungen und zu den Rechten der Bürgerinnen und Bürger beider Staaten abgeschlossen. Diese behalten damit die Rechte aus dem bilateralen Freizügigkeitsabkommen mit der EU auch über Ende 2020 hinaus. In der Schweiz leben 43‘000 britische Staatsangehörige, in Grossbritannien 34‘500 Schweizerinnen und Schweizer. 

Der Bundesrat will die Übergangsperiode bis Ende Jahr auch dafür nutzen, um weitere Regelungen für die künftigen Beziehungen mit Grossbritannien auszuhandeln. stk

Aktuelles im Firmenwiki