Schweiz bringt EFTA als Brexit-Alternative ins Spiel

29. August 2019 14:07

Bern - Die Schweiz hat Grossbritannien laut einem Medienbericht informell einen Beitritt zur Europäischen Freihandelsassoziation (EFTA) vorgeschlagen. Damit könnte das Land nach einem Austritt aus der EU einen privilegierten Zugang zum europäischen Binnenmarkt erhalten.

Grossbritannien hat die Europäische Freihandelsassoziation (EFTA) 1960 mitgegründet, aber 1973 zugunsten eines Beitritts zur damaligen Europäischen Wirtschaftsgemeinschaft verlassen. Seit der Brexit-Abstimmung 2016 ist ein Wiedereintritt immer wieder ins Gespräch gekommen. Damit könnte Grossbritannien auch Teil des Europäischen Wirtschaftsraumes (EWR) werden, über den Norwegen, Island und Liechtenstein einen privilegierten Zugang zum europäischen Binnenmarkt erhalten. 

Laut einem Bericht des „Tages-Anzeigers“ haben Vertreter der Schweiz ihren Kollegen in Grossbritannien diese Lösung informell vorgeschlagen. Die Regierung May sei aber zurückhaltend gewesen, wird der Zürcher FDP-Nationalrat Hans-Peter Portmann zitiert, der die EFTA-Delegation der eidgenössischen Räte präsidiert. Inzwischen werde jedoch wieder vermehrt über diese Variante diskutiert. Neben der Schweiz sei auch Norwegen offen für einen Wiedereintritt.

Die Baselbieter CVP-Nationalrätin Elisabeth Schneider-Schneiter fordert die Schweiz auf, sich weiter informell für diese Idee einzusetzen. „Es gäbe dann wieder einen starken Club in Europa, der vor allem wirtschaftlich und weniger politisch zusammenarbeiten möchte“, wird die Präsidentin der aussenpolitischen Kommission des Nationalrats zitiert.

Ein Beitritt zur EFTA allein würde die Beziehungen zur EU aber nicht regeln. Denn das Freihandelsabkommen mit der EU wurde von jedem EFTA-Mitglied einzeln abgeschlossen. Der EWR dagegen umfasst auch die volle Personenfreizügigkeit. Deren Ablehnung durch viele Britinnen und Briten war aber einer der Gründe für den Brexit-Entscheid 2016. Zudem müsste auch die EU einem Beitritt Grossbritanniens zum EWR zustimmen. Sie hat aber immer gesagt, dass sie ihre künftigen Beziehungen zu Grossbritannien erst nach dem Abschluss eines Austrittsabkommens regeln wolle. Ein Austritt ohne Abkommen würde damit einem EWR-Beitritt im Weg stehen. stk

Aktuelles im Firmenwiki