Kurzarbeit wird eingeschränkt

22. Mai 2020 10:08

Bern - Der Bund steigt schrittweise aus den COVID-Massnahmen der Arbeitslosenversicherung aus. Zudem wird er ihre Schulden weitgehend ausgleichen, die während der Pandemie aufgelaufen sind. Damit wird eine Beitragserhöhung für Arbeitnehmende vermieden.

Die Zunahme der Kurzarbeit hat dazu geführt, dass sich die Arbeitslosenversicherung in kürzester Zeit erheblich verschuldet hat. Schätzungen gehen laut einer Medienmitteilung des Bundesrats von einem Fehlbetrag von mehr als 16 Milliarden Franken aus. 

Um zu vermeiden, dass die gesetzlich verankerte Schuldenbremse ausgelöst wird, soll der Bund für das laufende Jahr die Kosten der Kurzarbeitsentschädigungen übernehmen. Dem Parlament wird dazu ein ausserordentlicher Nachtragskredit von 14,2 Milliarden Franken unterbreitet. Damit will der Bund auch vermeiden, dass 2021 die Lohnprozente für die Arbeitslosenversicherung um mindestens 0,3 Prozent erhöht werden.

Seit Mitte März haben etwa 190'000 Unternehmen für rund 1,94 Millionen Arbeitnehmende Kurzarbeitsentschädigungen beantragt. Das entspricht rund 37 Prozent aller angestellten Personen in der Schweiz.

Ausserdem befasste sich der Bundesrat am Mittwoch mit dem schrittweisen Ausstieg aus den COVID-Massnahmen. So entfällt Ende Mai der Anspruch auf Kurzarbeit für Personen in arbeitgeberähnlicher Stellung sowie mitarbeitende Ehegatten oder eingetragene Partner. Zum gleichen Zeitpunkt erlischt auch der Anspruch auf Kurzarbeit für Lernende. Weiter wird die Voranmeldefrist wieder eingeführt.

Die übrigen notrechtlichen Massnahmen enden wie vorgesehen per 31. August. Den Unternehmen bleibe es weiterhin möglich, wegen des Coronavirus das Instrument der Kurzarbeit zu nutzen, so der Bundesrat. mm

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