Kantone sollen über Wasserzinsen selbst entscheiden

18. März 2021 15:01

Baden AG - Die Kantone sollen über die Höhe der Wasserzinsen selbst entscheiden können. Das fordert Michael Frank in einem Meinungsbeitrag. Die derzeitigen starren und hohen Wasserzinsen schadeten der Wasserkraft, so der Direktor des Verbandes Schweizerischer Elektrizitätsunternehmen. 

Die Betreiber von Wasserkraftwerken müssen bis 2024 Wasserzinsen von 110 Franken pro installiertem Kilowatt Wasserkraft an die Standortgemeinden und -kantone bezahlen. Dieser hohe und weitgehend fixe Betrag ist ihnen ein Dorn im Auge. Sie haben sich aber in der politischen Auseinandersetzung nicht gegen die Gebirgskantone durchsetzen können.

Michael Frank schlägt nun ein anderes Herangehen vor. Der Wasserzins solle nicht mehr in der Kompetenz des Bundes liegen, sondern sei künftig „konsequent in den kantonalen Kontext einzuordnen“, fordert der Direktor des Verbandes Schweizerischer Elektrizitätsunternehmen (VSE) in einem Meinungsbeitrag. „Den Kantonen soll die Kompetenz und die Verantwortung zukommen, den Wasserzins und seine Höhe selbst zu gestalten und ihn in ein Gleichgewicht zu bringen mit den anderen strategischen Wasserkraft-Entscheiden“, so der oberste Interessenvertreter der Strombranche.

Die Wasserkraft nehme zunehmend Schaden angesichts des Stillstands in der Debatte um die Wasserzinsen. „Während am Markt volatile Preise den Ton angeben, verursacht dieses starre Regime unverändert hohe und fixe Wasserzinsen, die im Schnitt einen Viertel der Gestehungskosten ausmachen“, so Frank. „Eine derart hohe Abgabebelastung ist ein Klotz am Bein und steht im internationalen Vergleich in keinem Verhältnis.“ stk

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