energie-wende-ja unterstützt CO2-Gesetz
Energie-wende-ja hat die Auswirkungen des neuen CO2-Gesetzes anhand von sechs Haushaltstypen analysiert. „Die Resultate sind von grossem Interesse und höchst bemerkenswert“, so der Berner Verein über seine Untersuchung mit dem Titel „CO2-Gesetz: Hohe Wirksamkeit mit Sozialverträglichkeit. Eine Analyse anhand von 6 Haushaltstypen für die Jahre 2025/2030“.
Wie es zusammenfassend in einer Medienmitteilung heisst, mindere das Gesetz Emissionen „in einem erheblichen Ausmass“. Gleichzeitig würden „auf ideale Weise“ Anreize zum Energiesparen gesetzt. Das fördere nicht-fossile Gebäudeheizungen und eine nachhaltige Mobilität.
„Maximale Wirkung“ gewährleiste die Doppelstrategie aus höheren Abgaben mit Anreizwirkung und Fördermitteln für den Umstieg auf Energieeffizienz und erneuerbare Energien. Wie der Verein betont, verlange das Gesetz nicht mehr Steuern, sondern setze auf Abgaben, „die richtigerweise nicht geleistet werden müssen, wenn keine fossilen Emissionen mehr erzeugt werden“.
Die Rückverteilung garantiere die Sozialverträglichkeit. So erhalte ein Vierpersonenhaushalt insgesamt rund 720 Franken im Jahr zurück. Damit können in einem Haushalt mit mittlerem oder tiefem Einkommen die höheren Ausgaben mehr als ausgeglichen werden. „Das CO2-Gesetz ist also nicht nur klima- und beschäftigungspolitisch, sondern auch sozialpolitisch höchst vorteilhaft.“
Schliesslich stärke das Gesetz die Innovations-, Wettbewerbs- und Exportkraft der Schweizer Wirtschaft. Zudem reduziere es die Abhängigkeit von Energieimporten aus dem Ausland deutlich. Das CO2-Gesetz gelangt am 13. Juni zur Volksabstimmung. mm