Economiesuisse macht Druck bei Ursprungsregeln

02. September 2021 13:54

Zürich - Schweizer Exportunternehmen können im Verkehr mit Europa und dem Mittelmeerraum seit Monatsbeginn zwischen zwei Regelungen zu den Ursprungsregeln wählen. Die revidierte Version gilt bisher jedoch nur bilateral. Economiesuisse fordert eine schnelle Einigung der Vertragsparteien in EFTA und EU.

Der Warenverkehr in Europa und dem Mittelmeerraum war 2012 durch das Regionale Übereinkommen über Pan-Europa-Mittelmeer-Präferenzursprungsregeln (PEM-Konvention) vereinfacht worden, erläutern Jan Atteslander und Catia Capaul von economiesuisse in einem Artikel des Wirtschaftsdachverbandes. In dem Übereinkommen sind Ursprungsregeln definiert, die festlegen, welche Produkte vom Zollabbau profitieren. In den letzten Jahren ist die PEM-Konvention von den Vertragspartnern EFTA-Staaten und EU überarbeitet worden.

Die Vertragsparteien hätten sich jedoch bisher „nicht auf einen Kompromisstext“ einigen können, erläutern die Autoren. Die Verabschiedung der neuen Regelungen steht daher noch aus. Das revidierte Übereinkommen kann jedoch seit Monatsbeginn in bilateraler Übereinkunft alternativ zur alten PEM-Konvention angewendet werden.

Exportunternehmen müssen sich jedoch zwischen den beiden Versionen entscheiden. Die damit verbundenen Limitierungen hielten viele Schweizer Exportunternehmen davon ab, die nach Ansicht der Autoren liberaleren und moderneren Regelungen der überarbeiteten Version zu nutzten. Als Beispiel wird im Artikel angeführt, dass auf dem alten Übereinkommen beruhende Ursprungsnachweise nicht unbedingt von den revidierten Ursprungsregeln erfasst werden.

„Es ist daher wichtig, dass die Behörden der Schweiz und ihre EFTA-Partnerländer zusammen mit der Europäischen Kommission die derzeit laufenden Arbeiten für die nötigen Rechtsgrundlagen für die Durchlässigkeit zügig abschliessen“, fordert economiesuisse. Alternativ müssten sich die Vertragspartner auf die Verabschiedung der PEM-Revision einigen. hs

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