China schafft sich Freihandelszone

16. November 2020 13:04

Hanoi - China hat mit den zehn ASEAN-Mitgliedsländern, Australien, Japan, Korea und Neuseeland ein Freihandelsabkommen abgeschlossen. Damit entsteht die grösste Freihandelszone der Welt mit einem Anteil von 30 Prozent an der globalen Wirtschaftsleistung.

Der Grossteil der Volkswirtschaften Ost- und Südasiens hat ein Abkommen über eine „Umfassende regionale wirtschaftliche Partnerschaft“ (Regional Comprehensive Economic Partnership, RCEP) abgeschlossen. Die grösste Freihandelszone der Welt umfasst 30 Prozent der globalen Wirtschaftsleistung und 2,2 Milliarden Einwohner. 

An ihr beteiligen sich neben den ASEAN-Ländern die beiden wirtschaftlichen Schwergewichte der Region, Japan und China, aber auch Australien, Korea und Neuseeland. Der ASEAN gehören Brunei, Indonesien, Kambodscha, Laos, Malaysia, Myanmar, die Philippinen, Singapur, Thailand und Vietnam an. Von den Volkswirtschaften der Region bleiben vor allem Taiwan, das von China als Teil seines Gebiets angesehen wird, und Indien aussen vor. Indien hat sich aus den Verhandlungen zurückgezogen, wird aber von den Vertragspartnern eingeladen, sich am Abkommen zu beteiligen.

Das Abkommen senkt laut einer Zusammenfassung der ASEAN die Zölle, vereinfacht die Zollverfahren und erweitert den Handel mit Dienstleistungen. Es soll auch eine Erleichterung des Handels mit Finanzdienstleistungen und der Tätigkeit von Angehörigen freier Berufe in anderen Ländern einleiten. Es sieht Regeln für den Schutz von Investitionen und für die Streitbeilegung vor. Auch der elektronische Handel soll erleichtert werden.

Das Abkommen wurde am vierten Gipfel der RCEP-Staaten abgeschlossen, der am Sonntag virtuell in der vietnamesischen Hauptstadt Hanoi stattfand. Chinas Regierungschef Li Keqiang nannte das Abkommen laut einer Mitteilung seiner Regierung einen Meilenstein in der ostasiatischen Zusammenarbeit und einen Sieg für den Multilateralismus und den Freihandel. 

Die Teilnehmerländer haben acht Jahre verhandelt. Die USA, die sich nicht an den Verhandlungen beteiligt haben, bemühten sich unter Präsident Barack Obama um ein paralleles Abkommen von ost- und südasiatischen sowie amerikanischen Ländern ohne China. Die Transpazifische Partnerschaft (TPP) wurde noch unter Obama unterzeichnet, sein Nachfolger Donald Trump zog die USA dann aus der TPP heraus. Diese trat dann ohne die USA 2018 in Kraft. stk

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