Cassis fordert Verbesserungen an der Seidenstrasse

06. September 2019 11:59

Andermatt UR - Die chinesische Initiative einer neuen Seidenstrasse sei Chance und Herausforderung zugleich. Das sagte Bundesrat Cassis an einer Tagung der Parlamentarischen Versammlung der OSZE in Andermatt. Es brauche mehr Mitsprache der beteiligten Länder.

Die Arbeitsgruppe der Parlamentarischen Versammlung der Organisation für Zusammenarbeit und Entwicklung in Europa (OSZE) zum chinesischen Projekt einer neuen Seidenstrasse (Belt and Road Initiative, BRI) hat sich am Donnerstag in Andermatt getroffen. Begrüsst wurde sie durch Bundesrat Ignazio Cassis. Die chinesische Initiative sei in der ganzen Welt mit grossen Hoffnungen empfangen worden, es seien aber auch viele Fragen offen, sagte der Aussenminister laut Redetext. „Die Schweizer Regierung sieht BRI sowohl als Chance als auch als Herausforderung in einer Welt mit zunehmender gegenseitiger Abhängigkeit.“ 

Die Verbesserung der Infrastruktur und der grenzüberschreitenden Zusammenarbeit seien zentral für die bessere Vernetzung, für Wohlstand und Stabilität, so Cassis. Die neue Seidenstrasse habe das Potenzial, Europa und China näher zusammenrücken zu lassen. Was als chinesische Initiative begonnen habe, solle ein gemeinsames Werk mit vielen Beteiligten werden.

Es brauche aber Verbesserungen, sagte Cassis. So müsste das Problem der Überschuldung angegangen werden, das durch die neue Seidenstrasse ausgelöst worden ist. Es brauche hohe Standards bei den sozialen Rechten, bei den Rechten der Beschäftigten und bei den Menschenrechten. Die Investitionen müssten ökologisch nachhaltig sein. 

Zudem sollten die Länder an der Seidenstrasse mitreden können bei deren Gestaltung. Sie müssten auch an der Verteilung des Wohlstandes beteiligt werden, der durch die Initiative geschaffen werde, so Cassis. Die Traditionen und Rechte der beteiligten Länder müssten respektiert werden. stk

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