Bund stockt Corona-Hilfen auf

18. November 2020 15:41

Bern - Der Bundesrat schlägt dem Parlament eine Anpassung der Corona-Hilfen an die zweite Welle vor. Das Härtefallprogramm soll auf 1 Milliarde Franken aufgestockt und die Leistungen im Bereich der Kurzarbeit erweitert werden.

Der Bundesrat hat dem Parlament eine dringliche Beratung in der Wintersession über eine punktuelle Anpassung der Corona-Unterstützungshilfen vorgeschlagen, wie es in einer Medienmitteilung heisst. Dadurch soll besser auf die zweite Welle reagiert werden können. Grundsätzlich werden die bisherigen Massnahmen als ausreichend betrachtet. In einigen Bereichen sollen jedoch Anpassungen vorgenommen werden.

Dabei handelt es sich zum einen um das Härtefallprogramm. Die Gesamtsumme soll auf 1 Milliarde Franken erhöht werden. Bis 400 Millionen Franken beteiligt sich der Bund daran zu 50 Prozent, ab 400 Millionen zu 80 Prozent, wodurch sich eine Gesamtbeteiligung des Bundes von zwei Dritteln ergibt. Die Kantone tragen das verbleibende Drittel. Die Härtefallregelung sei aktuell die beste Massnahme zur Unterstützung schwer betroffener Unternehmen, so die Mitteilung. Daher ist keine Entscheidung für die Reaktivierung das Covid-19-Kreditprogramms gefällt worden. Der Bundesrat hat dem Parlament jedoch „eine Delegationsnorm zur Errichtung eines neuen Kreditprogramms beantragt“.

Zum anderen werden Anpassungen bei der Kurzarbeitsentschädigung vorgeschlagen. Die Leistungen der Arbeitslosenversicherung werden in diesem Bereich erweitert und der Anspruch auf diese Entschädigung auf befristete Arbeitsverhältnisse ausgedehnt. Zudem soll die Karenzfrist entfallen.

Und schliesslich sollen nun auch professionelle und semi-professionelle Sportklubs die Möglichkeit erhalten, neben Darlehen auch à-fonds-perdu-Beiträge zu beziehen. jh

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