Bund baut Hürden bei Blockchain ab

18. Juni 2021 13:02

Bern - Der Bund setzt ab August neue Regeln für Blockchain- sowie Distributed-Ledger-Technologie (DLT)-Firmen in Kraft. Diese sollen dazu beitragen, dass sich die Schweiz zu einem führenden Blockchain-Standort entwickelt. Es wird etwa eine Lizenz für DLT-Handelssysteme geben.

Das Bundesgesetz zur Anpassung des Bundesrechts an Entwicklungen der Technik verteilter elektronischer Register (DLT-Vorlage) wurde im September vom Parlament verabschiedet. Es handelt sich um ein Mantelgesetz, das verschiedene Bundesgesetze so anpassen soll, dass sich die Schweiz zu einem führenden Standort im Bereich Blockchain beziehungsweise Distributed-Ledger-Technologie entwickeln kann.

Einige Elemente der DLT-Vorlage sind bereits seit Februar 2021 in Kraft getreten. So wurde etwa die Einführung von Wertrechten auf einer Blockchain ermöglicht. Nun hat der Bundesrat beschlossen, das Gesetzespaket samt Verordnungsbestimmungen per 1. August vollständig in Kraft zu setzen, wie aus einer Mitteilung hervorgeht.

Eine zentrale Erneuerung ab August sei die Lizenz für DLT-Handelssysteme. Dabei handelt es sich den Angaben zufolge um eine Finanzmarktinfrastruktur für DLT-Effekten, welche neben Finanzintermediären weitere Firmen und Personen zum Handel zulassen kann. Weiter wird etwa die Aussonderung kryptobasierter Vermögenswerte im Konkursfall ausdrücklich geregelt, was die Rechtssicherheit im Insolvenzrecht erhöhen soll. ssp

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