Brüssel fordert Flexibilität von der Schweiz

23. April 2021 14:20

Brüssel - Bundespräsident Guy Parmelin hat in Brüssel um nähere Erläuterungen zu drei Themen im geplanten Rahmenabkommen gebeten. EU-Kommissionschefin Ursula von der Leyen hält einen Kompromiss für möglich. Dieser erfordere aber mehr Flexibilität von beiden Seiten.

Bundespräsident Guy Parmelin und EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen haben sich am Freitag in Brüssel getroffen. Dabei ging es in erster Linie um das geplante Rahmenabkommen mit der EU. Es wurde Bilanz über die seit Januar geführten Gespräche gezogen. Parmelin hat dabei um nähere Erläuterungen zu drei Themen gebeten – nämlich zu Löhnen und entsandten Arbeitnehmern, zu staatlichen Beihilfen und zum freien Personenverkehr.

Die EU habe den Standpunkt der Schweiz zu diesen Themen „aufmerksam zur Kenntnis genommen“, sagte von der Leyen laut einer Medienmitteilung der EU-Kommission. Sie hob hervor, dass „die letzten Meter“ bei Verhandlungen immer am schwierigsten seien. Sie glaube aber, dass es möglich sei, einen Kompromiss zu finden. Allerdings brauche es dafür aber eine „Dosis Flexibilität auf beiden Seiten“.

Von der Leyen hob weiter die tiefen Beziehungen zwischen der Schweiz und der EU hervor. Das Rahmenabkommen soll einen stabilen, umfassenden und kohärenten Rahmen für diese Beziehungen aufstellen. Die „konstruktive“ Diskussion mit Parmelin werde „dem baldigen Abschluss des Rahmenabkommens neue Impulse geben“. ssp

Aktuelles im Firmenwiki