Avenir Suisse plädiert für Erweiterung der Schuldenbremse

11. September 2019 10:49

Zürich - Die Schuldenbremse sorgt für einen ausgeglichenen Finanzhaushalt sowie eine sinkende Schuldenquote. Sie gibt genug Spielraum, um auf äussere Entwicklungen zu reagieren, meint Avenir Suisse. Die liberale Denkfabrik plädiert für eine Erweiterung der Schuldenbremse auf die Sozialversicherungen.

Avenir Suisse lobt in einem Blogbeitrag die Schuldenbremse. Die Schweiz habe damit ein Instrument, das für einen ausgeglichenen Finanzhaushalt sowie eine sinkende Schuldenquote sorge. So weise das Land einen höheren finanzpolitischen Spielraum auf und könne auf Anspannungen auf den Finanzmarkt einfacher reagieren.

Sowohl in der Schweiz als auch in anderen Ländern wie Deutschland, welche die Schuldenbremse inzwischen ebenfalls anwenden, werden Avenir Suisse zufolge Stimmen laut, welche für eine Lockerung der Schuldenbremse, eine Erhöhung der Staatsausgaben und eine Reduktion des Schuldenabbaus plädieren. In Deutschland werde etwa diskutiert, ob die Schuldenbremse auch eine Investitionsbremse sei. Laut Avenir Suisse zeigt gerade das Beispiel der Schweiz, dass die Schuldenbremse „keinesfalls zu mangelnden Investitionen führen muss“. Die Bundesausgaben für Bildung und Forschung sowie für Verkehr in Prozent des Bruttoinlandprodukts seien im vergangenen Jahrzehnt trotz leichter Schwankungen konstant geblieben.

„Die Schuldenbremse sollte daher keinesfalls gelockert werden“, betont die Denkfabrik im Beitrag. Stattdessen wünscht Avenir Suisse vielmehr eine Erweiterung der Schuldenbremse auf die Sozialversicherungen, „um auch zukünftig einen ausgeglichenen Staatshaushalt sicherzustellen“. ssp

Aktuelles im Firmenwiki