Geroldswil verschiebt Gemeindeversammlung

25. Mai 2020 09:44

Geroldswil ZH - Geroldswil kann die für Juni geplante Gemeindeversammlung nicht durchführen. Dafür sind aber die Termine für die weiteren Versammlungen in diesem Jahr festgelegt worden.

Steuerverfahren wird digitalisiert

20. Mai 2020 13:53

Bern - Der Bundesrat will das Steuerverfahren vollständig digitalisieren. Dazu soll die Verpflichtung zur Unterzeichnung der elektronischen Steuererklärung aufgehoben werden. In einzelnen Bereichen ist zudem eine Verpflichtung zur elektronischen Kommunikation mit der Steuerbehörde geplant.

Kanton Zürich will Besteuerung des Kapitalbezugs senken

15. Mai 2020 12:05

Zürich - Der Regierungsrat des Kantons Zürich will die Besteuerung von Bezügen aus der 2. und 3. Säule senken. Damit soll der Abwanderung von gutsituierten Steuerzahlern begegnet und dem Kanton Steuersubstrat erhalten werden. Die ZHK unterstützt den Vorschlag.

Economiesuisse beharrt auf Industriezollabbau

14. Mai 2020 14:08

Zürich - Die Finanzkommissionen von National- und Ständerat sprechen sich für die Aufhebung der Industriezölle aus. Der Nationalrat solle sich dem anschliessen, fordert economiesuisse. Der Wirtschaftsdachverband sieht im Zollabbau ein Instrument gegen die drohende Rezession.

Sasa Stajic präsidiert Gemeindeparlament

12. Mai 2020 12:26

Schlieren ZH - Sasa Stajic ist am 11. Mai zum neuen Präsidenten des Gemeindeparlaments von Schlieren gewählt worden. Der FDP-Politiker hat 27 von 31 gültigen Stimmen erhalten.

Zollverwaltung öffnet 15 weitere Grenzübergänge

11. Mai 2020 14:54

Bern - Am Montag sind 15 Grenzübergänge wieder für den Grenzverkehr freigegeben worden. Gleichzeitig werden die Öffnungszeiten der vier Grenzübergänge verlängert, die bereits seit der vergangenen Woche wieder passierbar sind.

Urdorf beschliesst weitere Lockerungen

06. Mai 2020 12:58

Urdorf ZH - Ab dem kommenden Montag nehmen die Gemeindebibliothek und das Mehrzweckhallen Zentrum den Betrieb wieder auf. Auch der Fussballplatz Chlösterli und die Gemeindplätze werden wieder zugänglich gemacht. Dies hat der Gemeinderat beschlossen.

Der Grosse Rat tagt in der Umwelt Arena

29. April 2020 13:33

Aarau/Spreitenbach AG - Das Parlament des Kantons Aargau wird seine Plenumssitzung am 12. Mai abhalten. Um die Abstandsregeln einhalten zu können, wird sie extern in der Spreitenbacher Umwelt Arena stattfinden.

Bund legt Fahrplan für Lockerung vor

16. April 2020 15:44

Bern - Die Massnahmen zum Schutz vor dem Corona-Virus sollen schrittweise gelockert werden. Ab dem 27. April sollen die ersten Läden wieder öffnen, ab dem 11. Mai die restlichen Läden und die obligatorischen Schulen. Ab dem 8. Juni sollen die weitergehenden Schulen folgen.

Krisenstab ist vorsichtig optimistisch

09. April 2020 13:24

Davos - Die Alterseinrichtungen in Davos sind weiterhin nicht vom Coronavirus betroffen. Auch schwere Fälle, die einen Spitalaufenthalt benötigen, gibt es momentan nicht. Der Krisenstab Coronavirus ist vorsichtig optimistisch, rät aber weiterhin, nach Möglichkeit zu Hause zu bleiben.

Bundesrat will Geobasisdaten freigeben

03. April 2020 15:08

Bern - Der Bundesrat will die digitalen amtlichen Daten über Geoinformationen einer breiteren Nutzung zuführen. Sie sollen daher frei und kostenlos zur Verfügung gestellt werden. Gedruckte Produkte und Dienstleistungen bleiben kostenpflichtig.

Fischereipatente können digital erworben werden

02. April 2020 13:28

Chur - Bündner Fischer können ihr Fischereipatent in diesem Jahr aufgrund der Corona-Krise nur online oder schriftlich erwerben. Für die Fangstatistik wird die Nutzung der Fischerei-App Graubünden empfohlen.

Bund unterstützt die Landwirtschaft

01. April 2020 14:56

Bern - Der Bundesrat unterstützt die Landwirtschaft in der Corona-Krise. Er will unter anderem die Einlagerung von Fleisch fördern. Der Schweizer Bauernverband will währenddessen mit einer App die Lebensmittelverschwendung reduzieren.

Erstellung der E-ID wird vorübergehend vereinfacht

01. April 2020 13:50

Bern - Der Bundesrat senkt die Hürden für die Ausstellung einer E-ID während der Corona-Krise. In dieser Zeit soll eine Identifikation per Video ausreichen. Nutzer müssen auf diese Weise nicht persönlich bei der Registrierungsstelle erscheinen.

Graubünden intensiviert Hygiene-Kontrollen

26. März 2020 11:25

Chur - Der Kanton Graubünden lehnt die generelle Schliessung von Unternehmen und Baustellen ab. Wenn Schutzmassnahmen nicht eingehalten werden, will er die entsprechenden Betriebe jedoch schliessen. Die Kontrollen werden dafür intensiviert.

Liechtenstein regelt Kurzarbeit

17. März 2020 14:40

Vaduz - Die Regierung hat die gesetzlichen Grundlagen für durch das Coronavirus bedingte Kurzarbeit geschaffen. Die Anmeldefrist beträgt lediglich einen Tag. So sollen Arbeitsplätze gesichert werden.

Marlene Amstad soll FINMA präsidieren

13. März 2020 14:53

Bern - Per Ende Jahr tritt der amtierende Verwaltungsratspräsident der Eidgenössischen Finanzmarktaufsicht (FINMA), Thomas Bauer, in den Ruhestand. Vizepräsidentin Marlene Amstad soll als erste Frau das Präsidium übernehmen.

Schweiz verschärft Kontrollen an italienischer Grenze

11. März 2020 12:29

Bern - Im Tessin wird der Grenzverkehr aus Italien ab sofort auf grössere Grenzübergänge kanalisiert. An kleineren Grenzübergängen werden die bereits installierten Barrieren geschlossen. So sollen Kontrollen verschärft werden können.

Bundesrat modernisiert Handelsregister

06. März 2020 13:49

Bern - Der Bundesrat hat mehrere Änderungen am Handelsregister beschlossen. Ab 2021 werden unter anderem die Gebühren für Unternehmen sinken. Natürliche Personen werden sich zudem neu mit der AHV-Nummer identifizieren können.

Schaffhauser wollen mit e-ID Unterschriften sammeln

04. März 2020 13:55

Schaffhausen - Die elektronische Identität (e-ID) soll in Schaffhausen auch für die Sammlung von Unterschriften für Volksabstimmungen genutzt werden können. Das fordert eine Volksmotion, die nun lanciert worden ist.

Sandra Kohler tritt aus Badener Stadtrat zurück

04. März 2020 13:04

Baden AG - Sandra Kohler wird per 29. Mai 2020 aus dem Badener Stadtrat zurücktreten. Die Ersatzwahl wird ab dem 28. Juni stattfinden. Im Ressort Planung/Bau wird Stadtammann Markus Schneider ab Juni die Aufgaben von Sandra Kohler übernehmen.

Pharmaforschung erfordert regulierte Tierversuche

28. Februar 2020 13:52

Schlieren ZH - Bei der Erforschung von Medikamenten für bestimmte Krankheiten sind Nagetierversuche unerlässlich, so die Stiftung für Menschen mit seltenen Krankheiten. Angesichts des internationalen Tags der seltenen Krankheiten am Samstag wirbt sie für Regulierung statt Verbote.

Bundesrat passt Vorgaben für Flugfelder an

26. Februar 2020 13:40

Bern - Der Bundesrat hat die Vorgaben für den Heliport San Vittore GR sowie die Flugfelder Buochs NW, Gruyères FR und Neuenburg aktualisiert. Die entsprechenden SIL-Objektblätter wurden genehmigt.

Nationalräte wollen Industriezölle nicht aufheben

26. Februar 2020 12:17

Bern - Die nationalrätliche Kommission für Wirtschaft und Abgaben hat eine Vorlage des Bundesrats zur Abschaffung der Industriezölle mit knapper Mehrheit abgelehnt. Im Zentrum der Kritik stehen die damit verbundenen Mindereinnahmen und der Verlust von Verhandlungsmasse.

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