EU-Kommission will Währungsunion vertiefen

Jean-Claude Juncker will die Währungsunion vertiefen. „Dank des robusten Wirtschaftswachstums können wir heute weiter voranschreiten und Massnahmen für eine enger vereinte, effizientere und demokratischere Wirtschafts- und Währungsunion ergreifen“, wird der EU-Kommissionspräsident in einer Mitteilung seiner Behörde zitiert. Die Zustimmung zum Euro sei so hoch wie seit 2002 nicht mehr, die Arbeitslosigkeit so niedrig wie zuletzt 2008 – „Zeit, Europas Zukunft in unsere Hände zu nehmen“, so der 2019 abtretende Chef der obersten EU-Behörde.

Die EU-Kommission schlägt in einem „Fahrplan für Vertiefung der Wirtschafts- und Währungsunion Europas“ zum einen die Schaffung eines Europäischen Währungsfonds vor. Dieser solle auf dem Europäischen Stabilitätsmechanismus aufbauen, der Euro-Krisenländer wie Griechenland gestützt hat. Er solle auch künftig Eurostaaten in finanziellen Schwierigkeiten unterstützen und zudem als Sicherheit für den Bankenabwicklungsfonds dienen. Die Eurozone soll zudem ein eigenes Budget erhalten. Aus diesem soll unter anderem Hilfe für Reformen in Euroländern sowie in Euro-Kandidatenländern finanziert werden. 

Zudem solle es als Stabilisator in Krisenzeiten dienen. Schliesslich schlägt die EU-Kommission auch vor, einen EU-Wirtschafts- und Finanzminister zu ernennen. Dieser solle zugleich Vizepräsident der EU-Kommission und Vorsitzender der Eurogruppe sein. Bisher besteht die Eurogruppe aus den Finanzministern der Eurostaaten. Jeweils einer von ihnen ist zugleich ihr Vorsitzender. Erster Eurogruppenchef war Juncker selbst als luxemburgischer Finanzminister gewesen, der derzeitige Amtsinhaber Jeroen Dijsselbloem wird im Januar vom Portugiesen Mario Centeno abgelöst.

Die EU-Kommission will ihre Vorschläge bis 2019 umsetzen, dem Jahr der nächsten EU-Wahlen und zugleich auch des Austritts Grossbritanniens aus der Union. stk